Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Post Apotheke Euskirchen für den Bereich Versandhandel ab Juni 2014

 

§ 1 Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen der Apotheke erfolgen ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Von diesen Bedingungen abweichenden Einkaufsbedingungen wird widersprochen, es sei denn, sie werden von der Apotheke ausdrücklich schriftlich bestätigt.

 

§ 2 Vertragsschluss

Die verbindliche Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-, Fax- oder Briefverfahren oder die Zusendung eines Rezeptes. Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung der Waren oder mit Zusendung einer Auftragsbestätigung. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.

 

§ 3 Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Post Apotheke Euskirchen, Oststraße 1-5, 53879 Euskirchen, Telefon: 0 22 51 / 77 96 60, Telefax: 0 22 51 / 77 96 61, eMail: info@postapotheke-euskirchen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden oder uns vor Ablauf der Widerrufsfrist anrufen.

 

§ 4 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Unfreie Warenrücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht akzeptiert, die entstandenen Kosten werden dem Rücksender zu Lasten gelegt.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für bestellte Arzneimittel, da entsprechend der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt wurden (vgl. § 312g II Nr. 2 bzw. 3 BGB). Gleiches gilt für Hygieneartikel und Teststreifen, wenn ihre Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde (§ 312g II Nr. 3 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikationen angefertigt Waren oder bei solchen, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§ 312g II Nr. 1 BGB), z.B. bei selbst zusammengestellten Teemischungen oder Brillen mit Korrektionsgläsern.

 

Link zum Widerrufsformular

 

§ 5 Lieferung

Wir liefern per Apotheken-Botendienst innerhalb der Postleitzahlengebiete 53879 und 53881 und versenden ansonsten per DHL Express innerhalb Deutschland. Eine Abholung in Ihrer Postfiliale ist bei Nichtantreffen des Empfängers möglich. Rezeptpflichtige Medikamente versenden wir nach Erhalt des Originalrezepts. Bei Vorabüberweisung versenden wir nach Zahlungseingang auf unserem Konto. Wir versenden keine kühlpflichtigen Arzneimittel, die einer kontinuierlichen Kühlkette bedürfen und BTM (Betäubungsmittel). Kühlpflichtige Arzneimittel mit kontinuierlicher Kühlkette und Betäubungsmittel liefern wir allerdings per Botendienst innerhalb der Postleitzahlengebiete 53879 und 53881. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die von Ihnen namentlich benannte natürliche Person oder benannten Personenkreis und -adresse. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Die Lieferung durch den Apothekenboten innerhalb der Postleitzahlengebiete 53879 und 53881 kann noch am gleichen Tag erfolgen sofern Sie Ihre Bestellung montags bis freitags bis 12.30 Uhr aufgegeben haben. An Samstagen erfolgt keine Belieferung durch den Apothekenboten. Eine Lieferung per DHL kann spätestens nach 2-3 Tagen nach Eingang der Bestellung bzw. des Rezeptes erfolgen. Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Eine Bestellung kann nur in handelsüblichen Mengen erfolgen. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Deshalb können wir keine Liefergarantie geben. Aktionsangebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

 

§ 6 Verzug

Ereignisse höherer Gewalt und sonstige unvorhersehbare Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern (maximal 2 Wochen ab Bestellung) oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben und die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Sollte die Verzögerung länger als 2 Wochen dauern, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Der Anspruch auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns zu vertreten. Für Verzögerungsschäden bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nicht.

 

§ 7 Versandkosten

Wir liefern per Apothekenboten innerhalb der Postleitzahlen 53879 und 53881 und dies kostenfrei ab einem Bestellwert von 25 €. Darunter fallen Botenkosten von 2,95 € an. Bei Lieferung per Apothekenboten ist der Rechnungsbetrag in Form von einer Barzahlung an den Boten zu begleichen.

Außerhalb der beiden Postleitzahlengebiete versenden wir deutschlandweit per DHL und dies kostenfrei ab 40 € Bestellwert. Unterhalb von 40 € Bestellwert erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 4,95 €. Dies gilt für Pakete bis 5 kg. Für Pakete ab 5 kg fallen 5,95 € an.

Bei Rezeptbelieferungen entfallen grundsätzlich die Versandkosten. Rezeptpflichtige Medikamente werden aber erst nach vorheriger Einreichung des Rezeptes beliefert. In seltenen Einzelfällen müssen Artikel von uns direkt beim Hersteller bestellt werden. Stellt uns der Lieferant hierfür gesonderte Portokosten in Rechnung, behalten wir uns vor, diese höheren Kosten nach vorheriger Absprache mit dem Besteller an diesen weiterzureichen.

 

§ 8 Zahlung

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zur Begleichung des Kaufpreises bieten wir Ihnen folgende Zahlungsarten an: PayPal, Sofortüberweisung, Vorauskasse, SEPA-Lastschrift (schriftliches SEPA-Mandat) und Barzahlung an unseren Apothekenboten im PLZ-Gebiet 53879 und 53881. Im Einzelfall behalten wir uns eine Vorauszahlung (Vorkasse auf unser Geschäftskonto), Zahlung per PayPal bzw. Sofortüberweisung statt eines vom Besteller gewünschten Bankeinzugs vor. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift (schriftliches SEPA-Mandat) buchen wir den Kaufpreis von Ihrem Konto ab, sobald die Ware unsere Apotheke verlassen hat. Bei Nichteinlösung der SEPA-Lastschrift seitens Ihres Kreditinstitutes leiten wir die uns daraus entstehenden Kosten an Sie weiter.

 

Bei Zahlung per Vorauskasse überweisen Sie den Kaufpreis bitte auf unser Konto:

Post Apotheke, KSK Euskirchen IBAN: DE70 3825 0110 0001 0458 71, BIC: WELADED1EUS

 

Bei der Lieferung durch den Apothekenboten im PLZ-Gebiet 53879 und 53881 ist der Rechnungsbetrag in Form von einer Barzahlung an den Boten zu begleichen.

 

§ 9 Aufrechnung

Sie haben nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche Ihnen gegenüber unser Eigentum.

 

§ 11 Gewährleistung

(1) Erklärungen im Zusammenhang mit einem Vertrag (z. B Leistungsbeschreibungen, Bezugnahme auf DIN-Normen usw.) enthalten keine Übernahme einer Garantie. Die Übernahme einer Garantie bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung unsererseits. (2) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach unserer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Sie haben einen Mangel innerhalb von 2 Wochen schriftlich bei uns anzuzeigen und zu erklären, ob Sie vom Vertrag zurücktreten oder auf der Lieferung bestehen. Die Mängel sind dabei so detailliiert wie möglich zu beschreiben.

 

§ 12 Haftung

(1) Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadenersatzanspruch für die Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Ihren Rechtsgütern, z. B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. (2) Sie können Schadenersatz statt oder neben der Leistung erst und nur dann verlangen, wenn Sie im Rahmen der Nacherfüllung eine dreimalige Nachbesserungsmöglichkeit eingeräumt haben. (3) Wir haben Sachmängel der Lieferung, welche wir von Dritten beziehen und unverändert an Sie weiterliefern, nicht zu vertreten. Die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen unberührt. (4) Sie können im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung grob fahrlässig zu vertreten haben. (5) Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für Produktinformationen der Hersteller in den abgebildeten Beipackzetteln.

 

§ 13 Datenschutz

Ihnen ist bekannt und Sie willigen darin ein, dass Ihre für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und der sonstigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und vertraulich behandelt werden. Bei der Übermittlung im Internet sind Ihre persönlichen Daten nach dem Sicherheitsstandard SSL 128 Bit verschlüsselt. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- und Emailadresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum und der Empfänger der Daten ist zur Einhaltung des BDSG verpflichtet. Aus Gründen der Sicherheit und zur Durchführung unseres pharmazeutischen Services erheben und speichern wir weitere Daten vom Kunden, diese Angaben erfolgen jedoch auf freiwilliger Basis. Informationen zur Medikation und zum Gesundheitszustand werden nicht an Dritte weitergegeben. Diese Daten dienen lediglich der sorgfältigen pharmazeutischen Betreuung unserer Kunden. Wir versichern, dass wir die Daten ausschließlich zur Durchführung der jeweiligen Serviceleistungen verwenden. Der Kunde kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wir verpflichten uns sodann zur unverzüglichen Löschung, Sperrung oder Berichtigung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Auf Verlangen erteilen wir dem Kunden gern unentgeltlich Auskunft über die zur Person des Kunden gespeicherten Daten. Hierzu und für einen etwaigen Widerruf steht unserer Datenschutzbeauftragter Herr Milde zur Verfügung. Es entstehen keine anderen, als die Kosten für die Übermittlung des Widerrufs.

 

§ 14 Haftungsausschluss

Für fremde Links Die Post Apotheke Euskirchen verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle gilt: Für alle diese Links erklärt die Post Apotheke ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Wir distanzieren uns hiermit auch ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.postapotheke-euskirchen.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung. 2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Euskirchen. 3. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§ 16 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@postapotheke-euskirchen.de

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

 

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de

 

§ 17 Informationen zur Batterieverordnung / Elektronikgesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir gem. der Batterieverordnung verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.